Im Januar setzte sich ein Bündnis aus verschiedenen Gruppen und Einzelpersonen aus Siegen zusammen, um in Voraussicht des diesjährigen Gedenkens an das rassistische Attentat in Hanau vor drei Jahren die vergangenen Jahre Revue passieren, aus alten Fehlern lernen und neue Ideen zulassen zu können. Schnell wurde klar: Nicht nur sollte in Siegen anhand eines öffentlichen Screenings gezeigt werden, wie sich das Terrorattentat in Hanau am 19.2.2020 in die unzähligen rassistischen Gewalttatten der letzten Jahrzehnte einreiht, sondern auch eine gemeinsame Anreise zur Großdemonstration in Hanau organisiert werden. An Hanau wird abermals deutlich, wie der Staatsapparat sowohl während der Tat versagte, als auch noch immer aktiv die Aufklärung einschränkt. So waren nicht nur rechtsextreme SEK-MItglieder an dem Tag der Tat in Hanau im Einsatz, sowie der Notruf unterbesetzt, auch kann der Vater des Attentäters gegenwärtig unbehelligt Kinder von Angehörigen der Ermordeten von 2020 in benachbarten Schulen bedrohen und belästigen.
#HANAUWARKEINEINZELFALL
An Hanau wird auch deutlich wie der tief in der Gesellschaft verankerte Rassismus seine tödliche Fratze der breiten Öffentlichkeit präsentieren kann, ohne dass es entsprechende Konsequenzen gibt. Ein paar Tage nach dem Attentat und so auch um jedem bisherigen Jahrestag herum, feiert die breite Masse in Deutschland ihre Karnevalsfeiern.
Die Stadt Mainz hat dieses Jahr sogar die Demonstration in Gedenken an Hanau am 18.2. aufgrund eines Karnevalsumzugs in der Stadt unterbunden und in ihrem Bescheid an die Anmelder deutlich gemacht, dass keine Ersatzveranstaltung erlaubt ist. Lediglich im Vorfeld wurde ein Vorschlag unterbreitet, die Demonstration zu einer frühen Uhrzeit und auf einer komplett anderen Route stattfinden zu lassen. Als die Gruppe dies ablehnte, da die Uhrzeit in den Arbeitszeiten lag, erreichte sie der Verbotsbescheid. Sie unterschlägt damit den betroffenen und solidarischen Menschen vor Ort, in ihrer Weise dem rassistischen Attentat zu gedenken, zu trauern und gemeinsam kämpferisch auf die Straße zu gehen. Ein Skandal, der nicht unbemerkt bleiben darf. Das Bündnis um das Hanau Gedenken in Siegen steht solidarisch an der Seite der Mainzer Genoss*innen und verurteilt das Verhalten der Stadt Mainz, die auf die offene Konfrontation im Internet sogar noch mit Lügen über die Abwicklung dieser Situation reagiert.
#HANAUISTÜBERALL
All das hat System. Ein System, in dem der Staat – Verfassungschutz, Polizei, Justiz und Politik – Rassismus und rechte Verschwörungsideologien fördert und faschistische Netzwerke schützt. Dieses System reicht von Hanau bis an die europäischen Außengrenzen, an denen tagtäglich fliehende Menschen sterben und zurückgedrängt werden. Es reicht von der Ausbeutung auf deutschen Spargel- und Erdbeerfeldern über rechte Aufmärsche und rassistische Hetze in den Parlamenten und auf den Straßen bis zu verzerrter, verfälschter medialer Berichterstattung, wie zuletzt nach Silvester. Es reicht von Ausgrenzung in Schule, Job und Gesellschaft bis zu der Vertuschung von Toten in Polizeigewahrsam.
Am nächsten Tag folgten ca. zwanzig Personen unserem Aufruf und reisten um 11:30 Uhr vom Siegener Hauptbahnhof ab. Um neben der Teilnahme an der Kundgebung und Großdemonstration am Hanauer Marktplatz auch noch die Möglichkeit zu haben, ebenfalls die Ausstellung im Foyer des Neustädter Rathauses, sowie die Einweihung des Mahnmals der Bildungsinitiative Ferhat Unvar zu besuchen, planten wir unsere Ankunft für 14 Uhr. Die Demo, die laut Veranstaltern bis zu 4000 Teilnehmer*innen zählte. Eindrücke der Zentralkundgebung findet ihr auch auf der Seite der Initiative 19. Februar Hanau.
#ERINNERNHEIßTVERÄNDERN
Perspektivisch möchte das neu entstandene Bündnis in Siegen auch in den nächsten Jahren weiterhin aktiv bleiben und aus den diesjährigen Erfahrungen lernen. Nicht nur spezifisch zum Gedenken an Hanau, sondern insgesamt gegen jede Form von rassistischer Gewalt gilt es, Gegenstrukturen aufzubauen, Bildungsangebote zu schaffen und Protest auf die Straße zu bringen.
Ein Treffen zur Reflexion der vergangenen Aktionen in diesem Jahr findet dafür am Sonntag, dem 12.3.23, um 18 Uhr im Internationalen Zentrum statt.